Das neue Heft
Heft 11/2007 wird am 30.10 verschickt
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"Die Gewerkschaftsbewegung sortiert sich neu" – so die Überschrift des Editorials der neuen Ausgabe von Sozialismus. Wie – das sucht der Gewerkschaftsschwerpunkt der neuen Sozialismus-Ausgabe zu analysieren. Den Anfang macht Alban Werner, der unter der Überschrift "Korpsgeist oder Solidarität" den Streik der GdL unter der Fragestellung der Einheit der Lohnabhängigen analysiert. Einem ähnlichen Thema widmen sich Mike Buchner/Eberhard Gehrmann und Gerd Lobodda in ihrem Plädoyer für die Erneuerung der Einheitsgewerkschaft. Reinhard Hahn plädiert indes für einen integrierten Strategieansatz "über den Betrieb hinaus", während Stephan Krull die aktuelle Situation bei VW nach dem Urteil des EU-Gerichtshofs analysiert. "Verteilungspolitische Probleme und Paradoxien" ist das Thema von Richard Detjes Beitrags. Die Perspektive des Mindestlohns lotet Joachim Bischoff aus.
"Sympolfiguren der Arbeiterbewegung" ist ein weitere Schwerpunkt der Ausgabe. Themen sind: Der 100. Geburtsgag von Otto Brenner und Nachrufe auf André Gorz und Bruno Trentin.
Die Diskussion über die längeren Bezugszeiten beim ALG I hat innerhalb der SPD vor ihrem Hamburger Parteitag ein Streit über das Erbe der Agenda 2010 eingesetzt. Joachim Bischoffs fragt, ob es einen Linkschwenk der Sozialdemokratie gibt?
Eine Analyse über die Wahlen in Polen und eine Filmkritik von über Michael Moores neuen Streich "Sicko" beschließen das Heft.
Kommentare
Anti-Kaczynski-Stimmung? – Die Wahlen in Polen
Als Jaroslaw Kaczynski im Sommer dieses Jahres die Auflösung des Parlaments und damit vorzeitige Neuwahlen provozierte, hatte er vor allem eines im Sinne – den Machterhalt. Nachdem seiner Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) die kleineren Koalitionspartner abhanden gekommen waren, benötigte er neue Mehrheiten.
Der einzige Weg war ihm der direkte, denn im anderen Falle hätte ein konstruktives Misstrauensvotum ihm das Amt kosten können. Er setzte alles auf die Wahlkarte und wollte es noch einmal erzwingen. Unter seiner Regierung habe ein "neues Polen" begonnen und die vorgezogenen Parlamentswahlen seien ein Plebiszit, bei dem die BürgerInnen des Landes sich für oder gegen das "neue Polen" zu entscheiden hätten. Mehr ...
Rechtspopulistische SVP im Aufwind – Nationalratswahlen in der Schweiz
Die Schwierigkeiten und z.T. der Niedergang, den etliche rechtspopulistische Parteien und Bewegungen (Haider in Österreich, Liste Pim Fortuyn in Holland oder Le Pen in Frankreich) in den vergangenen Jahren erleben mussten, haben das öffentliche Interesse am Phänomen des Rechtspopulismus deutlich absinken lassen. Die bürgerlichen Kräfte sprechen vielfach von einer erfolgreichen Bewältigung dieser politischen Ausschläge nach rechts.
Dass das mehr Wunschdenken als Realität ist, belegen die nationalen Wahlen in der Schweiz. Dort haben der Rechtspopulist Blocher und seine Schweizerische Volkspartei erneut vor allem zu Lasten der bürgerlichen Mitte, der Freisinnig-Demokratischen Partei (FDP) und der Christlichdemokratischen Volkspartei der Schweiz (CVP) einen Stimmenzuwachs von 2,3% erreicht und sind mit nunmehr mit 29,0% die deutlich stärkste Partei im Nationalrat. Mehr ...
Private Zusteller gegen Mindestlohn
Mit der Aufnahme der BriefdienstleisterInnen in das Entsendegesetz ist ein weiterer Schritt zur Durchsetzung eines Mindestlohns erreicht worden. Allerdings ist der Kompromiss eines Mindestlohns von 9, 80 EUR auf die BriefträgerInnen begrenzt worden; andere Zustellarbeiten sind ausgenommen. Gegen diese Mindestlohnvereinbarung für den Briefmarkt gibt es aber nach wie vor hartnäckigen Widerstand.
Grundlage ist eine Vereinbarung zwischen der Gewerkschaft ver.di und einem von der Deutsche Post AG dominierten Arbeitgeberverband. Derzeit erhalten neu eingestellte BriefträgerInnen bei der Post AG einen Stundenlohn von mehr als elf EUR. Schon länger beschäftigte Zusteller verdienen gut 15 EUR. Konkurrenten wie die Pin-AG und TNT fühlen sich übergangen und wollen zwischen 6 bis 7,50 EUR pro Stunde zahlen. PIN-Briefzusteller erhalten gegenwärtig bei einer 60-Stunden-Woche einen Stundenlohn von 4,50 Euro brutto. Mehr ...
Rückwärtsgewandte Politik? – Die Agenda 2010 und das sozialdemokratische "8-Punkte-Programm"
Die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft haben in einem gemeinsamen Appell CDU/CSU und SPD vor Korrekturen an der Reform-Agenda 2010 gewarnt: "Der aktuelle wirtschaftliche Aufschwung in Deutschland ist auch eine Folge der richtigen und wichtigen Reformen der Agenda 2010.(...) Die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft warnen deshalb davor, einen Teil der Reformen zurückzudrehen."
Der drastische Umbau auf dem Arbeitsmarkt hat gewiss nichts mit dem gegenwärtig auslaufenden Konjunkturaufschwung zu tun. Mit der Agenda 2010 und den Hartz-Gesetzen wurden die Ansprüche an die sozialen Sicherungssysteme drastisch reduziert. Mehr ...
"Wir brauchen keine neue CSU" – Zur Neuaufstellung der Bayernpartei
Mit der Wahl von Erwin Huber zum Parteivorsitzenden und Günter Becksteins zum bayrischen Ministerpräsidenten hat die CSU den schwierigen Prozess der Umbesetzung ihrer Führungsspitze abgeschlossen.
Dem "Kreuther Putsch" vor neun Monaten ging ein langjähriger Prozess der Erosion politischer Loyalität voraus, von dem die gesamte Führungs-Elite der CSU betroffen war. Um ihn zu stoppen, haben sich die verschiedenen politischen Strömungen der Partei und ihre Repräsentanten durchgerungen, Stoiber die Gefolgschaft aufzukündigen. Die Personalfragen sind nun vorerst gelöst, aber eine Strategie für die zukünftige Politik der CSU auf Bundes- und Landesebene ist kaum erkennbar. Mehr...
Bei anderen entdeckt
Gute Arbeit - Gutes Leben
DIE LINKE legt ein umfassendes Programm vor, das den modernen Anforderungen der Menschen an die Erwerbsarbeit tatsächlich gerecht wird. Anders als die SPD, die die Ausbreitung schlechter Arbeit (unsicher, gering bezahlt, nicht mitbestimmt) nur beklagt, aber nicht zu einer Abkehr von der Agenda-Politik bereit ist, benennt DIE LINKE konkrete Schritte für eine Wende in der Arbeitsmarktpolitik. Mehr ...
Finanzkapitalismus
Alle reden vom Aufschwung. Außenminister Steinmeier spricht sogar vom "neuen Wirtschaftswunder". Dafür habe die rot-grüne Agenda-Politik die Basis gelegt. Die Fakten und die Wahrnehmung der Menschen sehen jedoch anders aus. Mehr zu Hintergründen, der Rolle der "Arbeitsmarktreformen" und den weiteren Aussichten in den neuen Wirtschaftspolitischen Informationen gibt die Broschüre "Finanzkapitalismus - Geldgier in Reinkultur" von ver.di. Mehr ...
Geschichtsvergessenheit
Angesichts des Streits in der Partei über die Agenda 2010 fordern Vertreter der Parlamentarischen Linken wie auch des rechten Seeheimer Kreises der SPD eine Weiterentwicklung der Sozialreformen.
Ein Dokument der Geschichtsvergessenheit meint die Redaktion Sozialismus, da die Autoren mit keinem Wort auf die Deregulierung und Öffnung der Finanzmärkte durch Rot-Grün zu sprechen kommen. Mehr...
Ärmste Kinder verlieren die Hoffnung
Kinder aus armen Familien fühlen sich abgeschrieben: von der Gesellschaft, häufig auch von ihren Eltern. Das zeigt eine neue Studie, die erstmals aktuell die Lage von Jungen und Mädchen in Deutschland untersucht - und deren Probleme offenbart. Mehr...
Termine
Marx is muss!
1.-4.11., Berlin-Kreuzberg, Alte Feuerwache, Axel-Springer-Str. 40/41, Kongress von marx 21 – Magazin für Internationalen Sozialismus. Die Veranstaltung bietet ein Forum zur Diskussion von politischen und strategischen Fragen für DIE LINKE, mit über 50 Workshops, zahlreichen Podiumsveranstaltungen und Kulturprogramm. U.a. mit: Christine Buchholz, Frank Deppe, Chris Harman, Claudia Haydt, Arno Klönne, Norman Paech, Sibylle Stamm, Peter Wahl. Anmeldung: Marx21, Stichwort: MiM 2007, Postfach 44 03 46, 12003 Berlin, E-Mail: mim@marx21.de, Tel. 030/91 68 10 28, Infos: www.marxismuss.de
klima & energie – macht – arbeit
2.-4.11., Hamburg, Energiepolitische Konferenz der LINKEN. Mit ExpertInnen, Mitgliedern der Gewerkschafts- und Umweltbewegung, aus globalisierungskritischen, entwicklungspolitischen und Verbraucherschutzorganisationen u.a. soll die Energiefrage als Gerechtigkeitsfrage diskutiert werden. TeilnehmerInnen: Gregor Gysi, Oskar Lafontaine, Rudolf Hickel, Angelika Zahrnt, Sven Giegold u.v.a. Infos: www.die-linke.de
Innen, außen, mittendrin
10./11.11., Tübingen, Schlatterhaus, Großer Saal, Österbergstr. 2, 10. Kongress der Informationsstelle Militarisierung (IMI) zur Transformation der Bundeswehr und die Perspektiven des Widerstands. Vorträge zu den Themen »Der neue deutsche Militarismus«, »Das Weißbuch und die Transformation der Bundeswehr«, »Deutschlands Kampf um die letzten Tropfen...«, »Die Armen in den Krieg? Sozialabbau als Rekrutierungshilfe« etc. Mit Tobias Pflüger, Frank Brendle, Jürgen Wagner, Claudia Haydt u.a. Infos unter: http://www.imi-online.de/
90 Jahre Roter Oktober
12.11., Bielefeld, Bürgerwache am Siegfriedplatz, Rolandstr. 16. Diskussionsveranstaltung des Rosa-Luxemburg-Clubs Bielefeld mit Christoph Lieber über die Bedeutung der sozialistischen Oktoberrevolution, Transformationskonzepte zwischen Revolution und Reform, Organisationsprinzipien von Kaderpartei bis Selbstorganisation, sowjetische Vorstellungen über eine nachkapitalistische Gesellschaft und das Verhältnis von Sozialismus und Demokratie. Tel.: 0521-123425
Arbeit unter Marktdruck
16.11., München, Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b, Fachtagung der Hans-Böckler-Stiftung in Kooperation mit dem Institut für Sozialwissenschaftliche Forschung (ISF) über den Wandel von Leistungsanforderungen und -bedingungen von ArbeitnehmerInnen vor dem Hintergrund neuer marktorientierter Steuerungsformen. Der Schwerpunkt liegt auf Dienstleistungen im Gesundheitswesen und in der Kommunikationsbranche. Mit: Sebastian Brandl, Dieter Sauer, Kira Marrs, Hilde Wagner, Gabriele Sterkel, Michael Wendl, Christoph Ehlscheid u.a. Infos/Anmeldung (bis 2.11.): Hans-Böckler-Stiftung, Katharina Kruse, Hans-Böckler-Str. 39, 40476 Düsseldorf, Tel. 0211/7778-111, Fax: 7778-4111, Katharina-Kruse@boeckler.de
Forum Moderne Linke
16./17.11., Bremen, Haus der Wissenschaft, Olbers-Saal, Sandstr. 4/5, Dritte Diskussionsveranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen mit AkteurInnen und WissenschaftlerInnen über die Frage, wie DIE LINKE die Bundesrepublik verändert hat. Themen: Parteien heute – der Blick der Politikwissenschaft, mit Oliver Nachtwey; Die Sicht von Akteuren auf die Bildung der Partei DIE LINKE, mit Meinhard Meuche-Mäker; Doppelte Umverteilung von Arbeit, mit Dr. Margarete Steinrücke; Leitbilder der Landesentwicklung als Instrumente einer linken Landespolitik, mit Kerstin Kaiser-Nicht; Die LINKE in Bremen. Stärken und Schwächen, mit Christoph Spehr und Prof. Dr. Lothar Probst. Infos: http://www.rosa-luxemburg.com
Attac Herbstratschlag 2007
16.-18.11., Gladbeck, Freie Waldorfschule. Der diesjährige Attac-Herbstratschlag, das höchste Entscheidungsgremium von Attac, wird die Weichen für die weitere inhaltliche Arbeit stellen und ist gleichzeitig ein personeller Neuanfang. Menschen, die die Bewegung seit der Gründung entscheidend geprägt und eine enorme Kompetenz eingebracht haben, werden aus dem Ko-Kreis ausscheiden. In Gladbeck wird es also auch darum gehen, diesen Wechsel anzupacken. Infos/Anmeldung: www.attac.de/ueber-attac/gremien/ratschlag/cms/pages/aktuell.php
Armut, Reichtum, Teilhabe
29.-30.11, Berlin, Hotel Maritim pro Arte, WSI-Herbstforum: "Der Sozialstaat als Sozialfall oder Problemlöser?" – Bestandsaufnahmen und Lösungsvorschläge für zunehmende Probleme der sozialen Polarisierung in Deutschland und Europa. Infos/Anmeldung: Katharina-Kruse@boeckler.de
Soeben erschienen:
Michaela Rosenberger/Birgit Pitsch/Marianne Lange (Hrsg.)
"Habt ihr keine Männer?"
Ein Buch voll engagierter Frauen
208 Seiten, mit vielen farbigen Fotos; EUR 12.80; sFr 23.20;
ISBN 978-3-89965-246-8
ABC der Alternativen
Von "Ästhetik des Widerstands" bis "Ziviler Ungehorsam"
Herausgegeben von Ulrich Brand, Bettina Lösch und Stefan Thimmel. In Kooperation mit der Rosa Luxemburg Stiftung, der tageszeitung und dem Wissenschaftlichen beirat von Attac
272 Seiten; Fadenheftung; Klappenbroschur; EUR 12.00; sFr 21.70;
ISBN 978-3-89965-247-5
IG Metall Projekt Gute Arbeit (Hrsg.)
Handbuch "Gute Arbeit"
Handlungshilfen und Materialien für die betriebliche Praxis
352 Seiten; mit CD; EUR 19.80; sFr 35.10; ISBN 978-3-89965-255-0
Michael Vester/Christel Teiwes-Kügler/Andrea Lange-Vester
Die neuen Arbeitnehmer
Zunehmende Kompetenzen – wachsende Unsicherheit
Mit einem Vorwort von Berthold Huber
256 Seiten; EUR 17.80; sFr 31.70; ISBN 978-3-89965-256-7
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